München (ots) - Moderation: Tina Hassel und Oliver Köhr Olaf Scholz steht im Zentrum der internationalen Politik: beim Treffen des EU-Rats in Brüssel, als Gastgeber der G7 auf Schloss Elmau oder der NATO in Madrid - bei dem Gipfelmarathon sind die Augen auf den deutschen Bundeskanzler gerichtet. Die Liste seiner Aufgaben ist lang: der Krieg in der Ukraine und die ...
Straubing (ots) - Wenn an diesem Donnerstag die 27 Staats- und Regierungschefs in Brüssel zum Gipfel zusammenkommen, reden sie auch über die Zukunft der Gemeinschaft. Das Treffen steht im Zeichen der Erweiterung, nachdem die EU-Kommission vergangene Woche empfohlen hatte, die Ukraine sowie Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt zu ernennen. Das Land, wo die Menschen gerade die Freiheit, Demokratie und ...
Halle (ots) - Der Kandidat für den Vize-Vorsitz der Linkspartei, Wulf Gallert aus Sachsen-Anhalt, hält Gebietsabtretungen der Ukraine für unvermeidlich. Um den Krieg Russlands zu beenden, müsse es "in irgendeiner Form" eine Verhandlungslösung geben, sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). "Natürlich darf sich der Kreml nicht ...
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
Osnabrück (ots) - Politikwissenschaftler Korte lobt Scholz-Besuch in Kiew "Zeitpunkt genau richtig" - "Zeichen, dass Europa eine Überlebensgemeinschaft ist" Osnabrück. Der Politologe Karl-Rudolf Korte hat Reise und Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew gelobt: "Olaf Scholz ist nicht zu spät nach Kiew gereist, der Zeitpunkt ist genau richtig: Er ist in einer kritischen Kriegsphase und gemeinsam mit den ...
Frankfurt (ots) - Das europäische Quartett hat mit seiner Visite in Kiew die Solidarität mit dem überfallenen Land unterstrichen. Den Menschen in der Ukraine hilft es sicherlich moralisch bei ihrem Kampf gegen den russischen Aggressor, wenn sich Verantwortliche der westlichen Verbündeten zerstörte Orte anschauen und die zahlreichen Kriegsverbrechen durch Putins Regime unmissverständlich verurteilen und deren Aufklärung fordern. Die teils vergifteten ...
Halle/MZ (ots) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) war mit dem Anspruch nach Kiew gereist, "konkrete Dinge" zu besprechen. Immerhin hatte er die Botschaft im Gepäck, Deutschland wolle sich in der EU dafür stark machen, dass die Ukraine Beitrittskandidat wird. Das ist ein starkes Plädoyer. Es könnte zugleich auch Scholz' Anliegen vorantreiben, den Westbalkan-Ländern den Weg in die EU zu ebnen. Die Einladung des ukrainischen ...
Hamburg (ots) - Im Vorfeld des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Wochenzeitung DIE ZEIT von seinen internationalen Partnern: "Wir müssen noch viel mehr gemeinsam tun, um diesen Krieg zu gewinnen." Selenskyj sagt, sein Land brauche wesentlich ...
Frankfurt (ots) - Kanzler Olaf Scholz sollte mit dem Besuch in Kiew eine klare Botschaft senden, die verstärkt würde, wenn tatsächlich der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi ihn in die Ukraine begleiten würden. Der Sozialdemokrat sollte dafür seinem eigenen Anspruch gerecht werden und sich nicht nur für einen Fototermin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, sondern mit ihm über viele ...
Politik/Ukraine-Krieg (ots) - Für eine Scholz-Reise nach Kiew passt nun einiges zusammen: Die ersten Marder-Schützenpanzer, die die Ukraine so dringend angefragt hat, scheinen repariert und einsatzfähig. Und gerade hat Scholz den West-Balkan-Ländern bei einem Besuch versichert, sich in der EU auch für ihren Wunsch nach Aufnahme einzusetzen. Es könnte entscheidend ...
Halle/MZ (ots) - So richtig die Entscheidung ist, mit einer Stärkung der Nato-Außengrenzen Putin die Stirn zu bieten, so wichtig sind weitere klare Signal an die Ukraine. Putin muss auch wissen, dass die Nato in den Krieg in der Ukraine zwar nicht unmittelbar eingreifen will, sie aber eben auch nicht im Stich lässt. Dafür sind jetzt weitere Waffenlieferungen an Kiew notwendig. In immer mehr Städten und Landstrichen ...
Bonn (ots) - Der neu gewählte Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber, hat sich für eine komplette Abschaffung des Zwangs zur Einstimmigkeit bei wichtigen Entscheidungen in der Europäischen Union ausgesprochen. "Wir müssen jetzt den Mut haben, die Einstimmigkeit zu beenden. Ich bin es ehrlich gesagt leid, dass uns Viktor ...
Frankfurt (ots) - Wer über den Ukraine-Krieg spricht, darf von dessen Ende nicht Schweigen. Dabei geht es nicht um vertragsfertige Vereinbarungen. Es kann und soll auch nicht ignoriert werden, dass den Krieg nur der Despot Wladimir Putin und die Regierung in Kiew beenden können. Aber darum geht es auch nicht, wenn EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen der Ukraine Hilfe zum Wiederaufbau verspricht. Vielmehr wird deutlich, dass es nicht alleine darum geht, die Menschen ...
Berlin (ots) - - OneUkraine wurde von einem Team führender Tech-Unternehmer und -Investoren aus Europa gegründet. Die Initiative bündelt ihre Kompetenzen und Ressourcen, um in großem Umfang schnell und effizient humanitäre Hilfe für die ukrainische Bevölkerung zu leisten. - OneUkraine verfolgt drei ...
Köln (ots) - Publizistin sieht umstrittenen offenen Brief an Kanzler Scholz als Erfolg: "Ziel zu hundert Prozent erreicht" Die Publizistin Alice Schwarzer hat als Mitverfasserin eines vieldiskutierten offenen Briefs an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihren Ruf nach sofortigen Verhandlungen mit Russland zur ...
Osnabrück (ots) - Militärhistoriker: Scholz zeigt Putin seine Angst Sönke Neitzel rechnet mit Ukraine-Politik der Regierung ab - "Hätte sich Kiew auf Berlin verlassen, wäre die Ukraine längst russisch" Osnabrück. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat scharfe Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geübt. Dessen stete Warnungen vor einer Eskalation seien "außenpolitisch unklug, ja ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Nach 84 Kriegstagen ist klar, dass Moskau gescheitert ist, auch wenn es die Gefangennahme der Frauen und Männer aus dem Asow-Werk als einen Erfolg präsentiert. Was die russischen Medien dagegen verschweigen, das sind die eigenen Verluste. Und die sind enorm. Kiew will erst weiter verhandeln, wenn Putin die Realität einer unabhängigen Ukraine anerkennt, seine Nazi-Mythen zurücknimmt und die Truppen zurückzieht. Diese Strategie kann sich die ...
Presse für Bücher und Autoren - Hauke Wagner
Osnabrück (ots) - CDU-Außenexperte Kiesewetter warnt vor "Syrifizierung" des Ukraine-Kriegs Unionspolitiker befürchtet ähnliche Zermürbungstaktik Russlands - "Ukraine braucht Besuche, damit Bevölkerung zuversichtlich bleibt" - Forderung nach weitreichenden Sicherheitsgarantien Osnabrück. Der CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter hat vor einer "Syrifizierung" ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Das beste Foto von Annalena Baerbock in Kiew ist eins, auf dem sie gar nicht zu erkennen ist. Es zeigt, wie die deutsche Außenministerin ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba so eng umarmt, dass ihr Gesicht zwischen dessen Wange und Schulter sekundenlang komplett verschwindet. Diese Szene war eine fürs Geschichtsbuch. Eine Vertreterin der deutschen Bundesregierung zeigte in der Ukraine Nähe, Herzlichkeit und Menschlichkeit, endlich. ...
