Storys zum Thema Parlament

Europäische Kommission

10 Jahre Erlebnis Europa: EU-Besucherzentrum am Brandenburger Tor feiert Jubiläum

Berlin (ots) - Am kommenden Dienstag (12. Mai) feiert das Erlebnis Europa, das EU-Besucherzentrum im Europäischen Haus Berlin am Brandenburger Tor, seinen zehnten Geburtstag. Besucherinnen und Besucher der kostenfreien Ausstellung können sich zum Jubiläum auf eine süße Überraschung freuen. 2016 hatten es der damalige Präsident des Europäischen Parlamentes ...

Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.

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Gelungener Abend zum Tag des Deutschen Brotes: Neue Brotbotschafterin feierlich geehrt

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

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Olaf Demuth neuer Präsident der BAUINDUSTRIE

Animal Equality Germany e.V.

Massive Kritik an EU-Kommissar Várhelyi vom Parlament und dem Tierschutz

Brüssel/Berlin (ots) - Parlament stellt "unvereinbares Verhalten" fest - Tierschutzorganisationen dokumentieren Industrie-Lobbyismus und gebrochene Versprechen Das Europäische Parlament hat dem EU-Kommissar Olivér Várhelyi ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt: Sein Verhalten sei "unvereinbar mit den Standards eines Mitglieds der Kommission". Und auch zu seiner ...

SWR - Südwestrundfunk

Drohungen und Strafanzeigen

ARD Das Erste

Spahn bei „maischberger“: Unionfraktionschef gegen eine Aussetzung der Diäten-Erhöhung

Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Union, Jens Spahn (CDU), hält nichts davon, die Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete auszusetzen. "Wir haben ein guten, funktionieren Mechanismus, an dem ich festhalten möchte", sagt Spahn in der ARD-Talksendung "maischberger", die heute um 22:50 Uhr im Ersten ausgestrahlt wird. Nach diesem Mechanismus sei "bei der ...

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

Bündnis Zukunft Presse zeichnet / Jimmy Lai, Cathrin Kahlweit und Jan Jessen mit dem Pressefreiheitspreis aus

Berlin (ots) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner: Pressefreiheit ist Voraussetzung dafür, dass Demokratie atmen kann | Preisträger unterstreichen Bedeutung unabhängiger Berichterstattung für Demokratie und Freiheit | Mit 30.000 Euro dotierter Preis vom Bündnis Zukunft Presse in Berlin verliehen Der ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Ein Jahr Schwarz-Rot. Ein Jahr der Ankündigungen ohne ausreichende Ergebnisse

Straubinger Tagblatt

Ungeschickte Verteidigung wird zur Stolperfalle

Straubing (ots) - Die Grenze zwischen Abgeordneten- und Parteitätigkeit ist oft nicht sauber zu ziehen. Wenn jedoch eine Mitarbeiterin komplett für eine andere Person arbeitet oder für die Nebentätigkeit der Mandatsträgerin als Universitätslehrerin tätig ist, liegt der Verdacht auf Untreue oder Betrug nahe. (...) Ungewöhnlich ist in diesem Fall, dass der Rechtsausschuss des EU-Parlaments den Antrag der ...

Verband der Chemischen Industrie e.V. Baden-Württemberg

Pressemeldung: VCI BW: „Koalitionsvertrag macht uns Hoffnung“

VCI BW: „Koalitionsvertrag macht uns Hoffnung“ Baden-Baden, 6. Mai 2026 | Mit einer guten Portion Optimismus hat der Verband der Chemischen Industrie Baden-Württemberg (VCI BW) den heute vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen Grünen und der CDU zur Bildung einer neuen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Grün-Schwarz im Südwesten präsentiert Koalitionsvertrag"

Pressemitteilung Stuttgart, 06.05.2026 „Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag von Grünen und CDU ist kein Aufbruch für Baden-Württemberg, sondern die Fortsetzung einer ideologischen Verwaltung des Niedergangs.“ Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL den grünschwarzen Koalitionsvertrag. „Während Wirtschaftskrise, ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Sicherheit und Partnerschaft: CSU-Fraktion mit Dringlichkeitsantrag für Erhalt der US-Stützpunkte in Bayern

München (ots) - Mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag fordern CSU und FREIE WÄHLER die Staatsregierung auf, sich mit Nachdruck auf allen Ebenen - in Berlin, Brüssel und Washington - dafür einzusetzen, dass die US-Streitkräftebasen in Ansbach, Garmisch-Partenkirchen, Grafenwöhr, Hohenfels, Illesheim und ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Abgeordnete Klose: Sind stark auf Union zugegangen

Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annika Klose hat die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach mehr Kompromissbereitschaft ihrer Partei zurückgewiesen. Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, sie "höre das auch immer wieder von Kolleginnen und Kollegen der Union und kann da nur den Kopf drüber schütteln". Sie betonte, dass die SPD bei ...

Ärzte der Welt e.V.

Falsches Signal: Ärzte der Welt kritisiert Treffen von Julia Klöckner und Gideon Sa'ar

Berlin (ots) - Ärzte der Welt kritisiert das Treffen der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner mit dem israelischen Außenminister Gideon Sa'ar am 06.05.26 in Berlin. Angesichts fortgesetzter Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht sendet das Treffen aus Sicht der Organisation ein falsches Signal. Während unabhängige Organisationen nach wie vor nur ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Wahlgeschenk für Paschinjan - Kommentar zum EU-Armenien-Gipfel

Berlin (ots) - So viel Aufmerksamkeit bekommt Armenien nur selten. Wenn das kleine Land im Südkaukasus in den Fokus von Medien und europäischer Politik gerät, geht es meist um den aggressiven Nachbarn Aserbaidschan oder um Streit mit Moskau. Letzteres nutzt die Europäische Union seit Jahren, um sich in Armenien festzusetzen. Mit Nikol Paschinjan regiert in Jerewan ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Schwarz-rote Zwickmühle - Kommentar zu ein Jahr GroKo unter Friedrich Merz

Berlin (ots) - Ein Jahr lang ist die schwarze-rote Koalition nun zugange. Ich sage bewusst schwarze-rote Koalition, denn irgendetwas Großes ist an ihr nicht zu erkennen. Nach einem Jahr des Durchwurschtelns hat sie gar keine Mehrheit mehr im Land und auch inhaltlich gibt es nichts Großes. Nur in einem Aspekt geriert sich diese Koalition in Größe - und zwar im ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Fraktionsvorstand von CDU/CSU im Amt bestätigt

Berlin (ots) - Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt, Martin Plum neuer Justiziar Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Die Abgeordneten bestätigten Jens Spahn mit 86,5 Prozent im Amt als Fraktionsvorsitzenden. Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger wurde mit 90,1 Prozent wiedergewählt. In ihrer ...

Frankfurter Rundschau

Koalition braucht Politikwende

Frankfurt (ots) - Es ist mehr als bedauerlich, dass die schwarz-rote Koalition in ihrem ersten Jahr nur mangelhafte Antworten auf die immensen Herausforderungen gefunden hat. Dabei war von Anfang an klar, dass sie nur erfolgreich sein kann, wenn beide Parteien den Erfolg der jeweils anderen berücksichtigen. Wenn sie sich nicht an den Maximalforderungen aus dem Wahlkampf messen, sondern sich mit den erwartbar eher kleinen Fortschritten dieses Zweckbündnisses zufriedengeben. ...

Straubinger Tagblatt

Klein-Klein statt großer Wurf

Straubing (ots) - Alles neu macht der Mai? Heute vor genau einem Jahr wurde die neue Bundesregierung vereidigt, alles sollte besser werden. Das dachten zumindest die Anhänger der Union, denn die SPD-Partnerin hatte ja bis zu diesem Tag unter Kanzler Olaf Scholz mit Grünen und der FDP regiert. Friedrich Merz und seiner eher unbeliebten Regierung ist es in diesen 365 Tagen jedoch nicht gelungen, einen echten Aufbruch zu vermitteln. Es fehlt die "Erzählung", die Beschreibung ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Strobl soll Landtagspräsident werden"

Pressemitteilung Stuttgart, 05.05.2026 Der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL sieht die Nominierung von Thomas Strobl (CDU) grundsätzlich kritisch: "Der Anspruch dieses Amtes ist klar: überparteiliche Ausgleichsfunktion, Integrität und Vertrauen aller Fraktionen. Genau daran fehlt es bei ihm: Stichwort Polizeiaffäre. Statt Transparenz gab es Rechtfertigung und Ausweichen. Für uns ergibt sich das Bild ...

Straubinger Tagblatt

Möglicher Absturz und Chance zur Erneuerung

Straubing (ots) - Die britische Labourpartei steht vor einer der schwierigsten Bewährungsproben seit Jahrzehnten. Bei den anstehenden Kommunalwahlen in England sowie den Regionalwahlen in Wales und Schottland am 7. Mai drohen der Partei empfindliche Verluste - und das nicht nur punktuell, sondern womöglich flächendeckend. Was sich abzeichnet, ist mehr als ein gewöhnlicher Stimmungstest. Es ist eine Neuordnung der ...

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Ein Jahr Schwarz-Rot: Statement des neuen BAUINDUSTRIE-Präsidenten zum #TBI26

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 6. Mai 2026, 22:50 Uhr im Ersten

Bundesverband Deutscher Stiftungen

Presseeinladung: Deutscher Stiftungstag 2026 am 20./21. Mai 2026 in Hamburg (CCH)